541 DE SITZUNG VOM MONTAG, DEM 5. DEZEMBER 2022 Bei einem Tanz kann es passieren, dass man dem Partner auf die Füße tritt oder nicht in die vorgesehene Richtung tanzt. Und doch ist und bleibt das Wichtigste bei einem Tanz zu zweit, das Zuhören: der Musik zuhören, die uns in eine Situation versetzt, uns einen Rhythmus gibt. Der Partner der Stadt Luxemburg ist der Bürger mit seiner Lebenserfahrung und seinen Lebensvorstellungen. Der Bürger findet Gehör bei der Stadt Luxemburg. Die Stadt Luxemburg schenkt ihren Bürgern mit Herz und Seele Gehör. Und auch in schwierigen Zeiten bleibt die Stadt optimistisch, denn sie weiß, wie wichtig es ist, im Interesse der kommenden Generationen immer weiter voranzuschreiten. Abschließend möchte ich allen danken, die mich bei der Erstellung des Budgetberichtes unterstützt haben. Bei der Finanzkommission möchte ich mich für die interessanten und hilfreichen Diskussionen bedanken. Mein Dank geht auch an alle Dienststellen. Ein großer Dankt geht an Frau Castagna und Herrn Reding, sowie an ihre Mitarbeiter. Wenn eine Tänzerin wie ich mit der Aussage daherkommt, dass sie will, dass die Stadt Luxemburg ein tanzender Körper ist, wird sie erst einmal mit großen Augen angesehen. Ich meine, dass wir die Herausforderung gemeistert haben. Ich habe mich sehr über die gute Zusammenarbeit gefreut. Es war mir eine Ehre und Freude, den Budgetbericht zu verfassen. Bürgermeisterin Lydie POLFER: Liebe Frau Camarda, Sie haben die Aufgabe mehr als bravurös erfüllt, und die Begeisterung, die Sie zu vermitteln wussten, ehrt Sie. Finanzschöffe Laurent MOSAR: Mit der Haushaltsvorlage 2023 stellt der Schöffenrat das letzte Budget seiner Amtszeit vor. Wie Sie das von mir kennen, werde ich weniger auf Zahlen eingehen, als vielmehr auf eine Reihe von wichtigen Punkten und einen Ausblick auf die Zukunft geben. Ich werde zudem auf die großen Herausforderungen eingehen, die sich für die Stadt Luxemburg und die kommenden politischen Majoritäten stellen werden. Die Budgetvorlage 2023 reiht sich ein in die Tradition vorangehender Budgets. Der Budgetentwurf 2023 zeugt von einer vorsichtigen Finanzpolitik gepaart mit hohen Investitionen. An Herausforderungen, die sich in den kommenden Jahren stellen werden, fehlt es nicht. Von den in der Amtszeit des amtierenden Schöffenrates vorgestellten Budgets sind vier von Krisen geprägt. Drei Budgets waren von der Coronavirus-Pandemie geprägt. Das Budget 2023 wurde in Zeiten hoher Inflation und hoher Energiepreise erstellt. Vorweg einige Worte des Dankes. Ein großer Dank geht an die Budgetberichterstatterin, die uns auf eine tänzerische Art und Weise mitgerissen und durch die Budgetvorlage geführt hat. Die von Rätin Camarda angeführten Beispiele waren prägnant und haben die Herausforderungen untermalt, denen die Stadt Luxemburg sich stellen muss. Bedanken möchte ich mich auch bei den Kollegen aus dem Schöffenrat, allen voran bei Bürgermeisterin Polfer, die sich stets engagiert in die Budgetdiskussionen eingebracht hat. Die Diskussionen, die wir im Schöffenrat geführt haben, waren angenehm und interessant. Differenzen hat es kaum gegeben. Im Interesse der Stadt Luxemburg und ihrer Bürger wurden die richtigen Entscheidungen getroffen. Mein Dank geht auch an den Gemeinderat. Die Budgetdiskussionen in der Finanzkommission waren interessant und haben in einer guten Atmosphäre stattgefunden. Die von den Oppositionsvertretern vorgebrachten Vorschläge und Bemerkungen waren meistens objektiv und fair. Ein besonderer Dank geht auch an Frau Castagna und Herrn Reding für ihre hervorragende und kompetente Arbeit. In diesen Dank möchte ich auch Frau Decker, Einnehmerin der Stadt Luxemburg, einschließen. Ihre Aufgabe ist es, dafür Sorge zu tragen, dass die der Stadt geschuldeten Gelder gezahlt werden. Sowohl Bürgermeisterin Lydie Polfer als auch Berichterstatterin Sylvia Camarda sind bereits auf die in den vergangenen fünfeinhalb Jahren realisierten Projekte eingegangen. Die Stadt Luxemburg ist gut aufgestellt. Im Folgenden möchte ich auf einige Punkte eingehen, die mir sehr am Herzen liegen. Von Resilienz war bereits die Rede. In meiner Funktion als Finanzschöffe möchte ich den Begriff Resilienz bezogen auf die Finanzen der Stadt Luxemburg beleuchten. Ich kann mich über die Entwicklung der Finanzen der Stadt Luxemburg in den vergangenen Jahren nur freuen. Es waren von Krisen geprägte Jahre, welche außergewöhnliche Ausgaben, die nicht eingeplant waren, generiert haben. Und trotzdem ist es uns fast immer gelungen, ein mehr oder weniger ausgewogenes Budget vorzulegen. Wurde im Budgetentwurf ein Defizit prognostiziert, haben sich im Laufe der Zeit die Zahlen so verbessert, dass in den Konten dennoch ein leichter Bonus verzeichnet werden konnte. Als der Schöffenrat sein Mandat angetreten ist, hat er eine exzellente Finanzlage vorgefunden. Die Kassen der Stadt Luxemburg waren gut gefüllt. Blicken wir auf die aktuelle Finanzsituation der Stadt Luxemburg, stellen wir fest, dass wir in den Konten über rund 300 Millionen Euro mehr verfügen als zum Zeitpunkt des Amtsantritts des amtierenden Schöffenrates - und dies trotz der vielen ambitiösen Projekte und der Schwierigkeiten, vor die uns die Krisen gestellt haben. Resilienz bezogen auf die Budgeteinnahmen. In erster Linie sind da die Einnahmen aus dem „Fonds de dotation globale des communes“ und aus der Gewerbesteuer zu nennen. Es ist erfreulich festzustellen, dass diese Einnahmen letztlich doch besser als erwartet ausgefallen sind, dies vor demHintergrund schwieriger Zeiten, in denen wir mit Einbußen gerechnet hatten. Nicht nur die Finanzen der Stadt Luxemburg, auch die Finanzen unseres Landes zeichnen sich durch eine große Resilienz aus. In Bezug auf die Gewerbesteuer sei erneut darauf hinweisen, dass die weitaus größten Einnahmen aus Gewerbesteuer und Körperschaftssteuer auf dem Territorium der Stadt Luxemburg erwirtschaftet werden, dies dank des Finanzsektors. Wir sollten nie vergessen, wie wichtig der Finanzsektor nicht nur für unser Land, sondern auch für die Stadt Luxemburg ist. Es ist sehr wichtig, dass die Stadt Luxemburg weiterhin attraktiv und kompetitiv bleibt, damit sich die Banken auch in Zukunft hier wohlfühlen und sich neue Banken niederlassen. Ohne einen gut funktionierenden Finanzplatz kann weder unser Staat noch die Stadt Luxemburg es sich leisten, weiter auf dem jetzigen Niveau zu funktionieren. Ich weiß, dass es Leute gibt, die meinen, es könnte auch ohne Finanzplatz gehen oder mit einem kleineren Finanzplatz. Vor dem Hintergrund der aktuellen Aufstellung unserer Wirtschaft, halte ich ihnen ein entschiedenes Nein entgegen. Einnahmen und Ausgaben summiert, erreicht das Budget der Stadt Luxemburg fast 1 Milliarde Euro. Wir zählen viele Dienststellen, viele Projekte sind in Planung oder in Durchführung. In den Dienststellen der Stadt Luxemburg arbeiten mehr als 4.400 Personen. Dies bedeutet unzählige Finanztransaktionen, welche kontrolliert und im Auge behalten werden müssen. Der Schöffenrat hat ein Audit in Auftrag gegeben, um zu analysieren, ob die Dienststellen gut genug aufgestellt sind, um derart hohe Beträge verwalten zu können. Es freut mich, dem Gemeinderat mitteilen zu können, dass die Ergebnisse dieses Audits vorliegen und wir sie im Januar 2023 in der zuständigen Kommission vorstellen werden. Soviel bereits vorweg: Die Schlussfolgerungen fallen für alle Dienststellen positiv aus. Für verschiedene Punkte gibt es Verbesserungsvorschläge, die bereits von unseren Dienststellen beherzigt werden, so dass ich davon ausgehe, dass wir bei der Präsentation auch diesbezüglich bereits mit Informationen werden dienen können. Die Ergebnisse des
RkJQdWJsaXNoZXIy NTkwNjU=