335 DE SITZUNG VON MONTAG, DEM 3. JULI 2023 Confédération européenne de volleyball Subsid für die Organisation des „Beach volleybal Event CEV Queen & King oft he Court Finals“ 50.000 € Koplabunz Subsid für die Aufführung des musikalischen Theaterstücks „1984“ 15.000 € Comité Alstad Subsid für die Herausgabe eines „carnet de croquis réalisés in situ dans la vieille-ville“ 4.000 € Les Amis de l’Orchestre philharmonique du Luxembourg Subsid für die Aktivitäten im Interesse des kulturellen Lebens der Stadt 2.000 € ProVelo.lu Subsid für die Organisation einer FahrradDemo anlässlich der „Journée de la bicyclette de l’Unesco“ 1.500 € LISEL Lieu d’initiatives et de services des étudiants au Luxembourg Subsid zur Unterstützung der Aktivitäten der Vereinigung auf dem Gebiet der Stadt Luxemburg 1.500 € Polar.lu Subsid für die Organisation von zwei internationalen Konferenzen 1.500 € Amicale des anciens des écoles primaires de Limpertsberg Subsid anlässlich des 50. Jubiläums 2.200 € Einstimmig werden ordentliche Subsidien für das Jahr 2022 in Gesamthöhe von 1.551.044 € gewährt, davon: – 526.580 € als „subside pour association“; – 933.064 € als „subside pour jeunes sportifs“; – 91.400 € als „subside culturel“. Einstimmig gewährt der Gemeinderat Sonderzuschüsse für das Jahr 2022 in Höhe von insgesamt 170.900 € zur Förderung philanthropischer, sozialer, erzieherischer oder kultureller Aktivitäten, in denen sich Vereine engagieren, die aufgrund ihrer speziellen Tätigkeit nicht mit den Gesellschaften gleichgestellt werden können, die ordentliche jährliche Subsidien erhalten. XI. GERICHTSANGELEGENHEITEN Rat Tom KRIEPS (LSAP): Unter den Schuldnern befindet sich eine Person, die im vergangenen Jahr verstorbenen ist. Die Person schuldete der Stadt Luxemburg einen beachtlichen Betrag. Bürgermeisterin Lydie POLFER: Die Angelegenheit wird mit der Familie des Verstorbenen vor Gericht zu regeln sein. Rätin Christa BRÖMMEL (déi gréng): Hat die Stadt keine Zahlungserinnerungen für die Grundsteuerbescheide bezüglich der Jahre 2018 bis 2022 verschickt? Bürgermeisterin Lydie POLFER: Es wurden mit Sicherheit Zahlungserinnerungen verschickt. Nun ist die Zeit gekommen, die geschuldeten Gelder einzufordern. Rat Guy FOETZ (déi Lénk): Die in den Unterlagen angeführten Miteigentümerschaften schulden der Stadt Luxemburg mehr als 350.000 € für die Müllentsorgung. Warum stehen hier alle zusammen auf einer Liste? Als Datum wird der 13. März 2023 angegeben. Bürgermeisterin Lydie POLFER: Unsere „Recette communale“ wird die noch offenstehenden Rechnungen erneut durchgegangen sein und hat eine Liste der Schuldner erstellt. Der Gemeinderat ermächtigt den Schöffenrat, in verschiedenen Angelegenheiten vor Gericht aufzutreten. XII. SCHAFFUNG UND STREICHUNG VON POSTEN Der Gemeinderat ist aufgerufen, der Schaffung von Posten in folgenden Dienststellen zuzustimmen: – Dienststelle „Canalisation“ (5 Posten) – „Direction Energie-Environnement“ (1 Posten) – Dienststelle „Hygiène“ (1 Posten) – Dienststelle „Sports“ (3 Posten) – „Les Théâtres de la Ville“ (12 Posten). Der Gemeinderat ist aufgerufen, der Streichung von Posten in folgenden Dienststellen zuzustimmen: – Dienststelle „Canalisation“ (3 Posten) – „Direction Mobilité“ (1 Posten) – „Les Théâtres de la Ville“ (6 Posten). Rätin Sylvia CAMARDA (DP): Es ist toll zu sehen, wie sich unser „Grand Théâtre“ weiterentwickelt und hier neue Posten geschaffen werden. Das „Grand Théâtre“ kann als Lunge der Kultur bezeichnet werden. Hier wird Kultur gefördert und ich kann dies nur zu 100 Prozent unterstützen. Rätin Christa BRÖMMEL (déi gréng): Die Schaffung der zusätzlichen Posten wird mit einer strategischen Neuausrichtung der Dienststelle „vers un lieu de création et de diffusion internationale“ begründet. Was sollen wir unter einer „diffusion internationale“ verstehen? Rätin Linda GAASCH (déi gréng): In der „Direction EnergieEnvironnement “ wird ein Halbzeitposten geschaffen. War das so von der Dienststelle gewünscht? Bürgermeisterin Lydie POLFER: Die Dienststelle hat sich für die Schaffung eines Halbzeitpostens ausgesprochen.
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